E.ON Kraftwerk Datteln 4 – Bei E.ON gehen die Uhren rückwärts

7. April 2012 | Von Morpheus | Kategorie: EON Datteln Block4

Beantragen -› Genehmigen -› Bauen

Das wäre die übliche Reihenfolge. Die kennt E.ON auch. Jedenfalls können die Ankündigungen der Pressesprecherin Fr. Krasnici vom 21.03.2012 bzgl. des Baus von provisorischen Maßnahmen zur Fernwärmeversorgung und Bahnstromlieferung kaum anders verstanden werden - wir berichteten. Nach der OVG-Entscheidung vom 21.03.2012 (E.ON kann Verzicht auf Betriebsgenehmigungen für die Steinkohlekraftwerke Datteln 1 - 3 und Shamrock/Herne nicht widerrufen) hatte sie bekanntgegeben,
´nun parallel zu dem gerichtlichen Weiterbetriebsverfahren (Stichwort: Nichtzulassungsbeschwerde) die Umsetzung provisorischer Maßnahmen in Angriff zu nehmen, die die Fernwärme- und Bahnstromversorgung bis zur Inbetriebnahme des systemrelevanten Kraftwerks Datteln 4 rechtssicher ermöglichen. Hierzu gehören: die Einreichung von Genehmigungsunterlagen für eine provisorische Bahnstromversorgung über Umrichter auf dem Gelände des Neubaus Datteln 4´
Wohlgemerkt: das wurde uns am 21.03.2012 von E.ON für die Zukunft angekündigt. Inzwischen ist festzustellen, dass die Pressesprecherin in ihrem Statement doch so Einiges zum Stand der Dinge ausgelassen hatte.

E.ON spricht selbst von Rechtssicherheit. Ist es rechtssicher, wenn die o.g. übliche Verfahrensreihenfolge geändert wird in:

Bauen -› Beantragen -› Genehmigen ?

Genau diese Reihenfolge scheint E.ON nun gewählt zu haben. Und das bei einem Vorhaben, welches rechtlich im Moment geprägt ist durch:

  • Baustopp (insbesondere für Anlagen zur Energieableitung mit Umrichtern & Freischaltanlage - Teilgenehmigung 5)
  • fehlendes Baurecht (Bebauungsplan ist höchstrichterlich für unwirksam erklärt)

Gilt für E.ON ein rechtsfreier Raum ?

Trotz der geltenden rechtlichen Hürden hat E.ON sich wohl entschlossen, die Arbeiten an der 380kV-Energieanbindung für die Bahnstrom-Umrichteranlage aufzunehmen, und zwar ohne Antragstellung, ohne Genehmigung durch die Bezirksregierung - trotz bestehenden Baustopps. Wäre es anders, dann hätte Frau Krasnici von der Baurealität berichtet. Ein Irrtum oder ein Versäumnis derart, dass die E.ON-Pressesprecherin für Datteln4 nicht über den wahren Baufortschritt informiert war, scheidet aus. Dazu kommen die Auslassungen in ihrer Quantität und Qualität zu systematisch und wiederholt daher.

Und worauf sollte sich eine Genehmigung durch die Bezirksregierung auch gründen lassen, bei der herrschenden Rechtslage auf dieser Baustelle ?

E.ON hat inzwischen weitere vollendete Tatsachen geschaffen. Die Leistungsanbindung an die 380kV-Leitung Dortmund-Mengede/Datteln4 ist bereits nahe seiner Vollendung. Die 3 Phasen eines Stromkreises sind jeweils 2-adrig auf einen Leistungsschalter aufgelegt.

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Die 380kV-Leitung von Do-Mengede ist bereits angezapft

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Nagelneu - die blitzblanke Übergabestation im "Colani-Design"


Nicht das erste Mal

Wir kennen das schon aus Erfahrung. Da wird gebaut, entgegen den ursprünglich beantragten Daten. Man denke nur an das übergroß geratene Flugaschesilo.

Im aktuellen Fall der ´provisorischen Bahnstrom-Umrichter-Anlage´ hat der Verstoss jedoch eine besondere Qualität/Dimension. Hier wurde wohl nicht nur mit dem Bau begonnen, ohne dass überhaupt ein Antrag gestellt wurde, geschweige denn, dass eine Genehmigung vorliegt. Hier wird vermutlich auch gegen den verhängten Baustopp gehandelt. Und informiert wird - natürlich auch wieder nicht !

Erst bauen, dann beantragen und genehmigen lassen - bei E.ON gehen die Uhren rückwärts

Denn:

Bereits Mitte März 2012 konnte man den Bau der ´provisorischen Bahnstrom-Umrichter-Anlage´ feststellen (siehe Foto vom 15.03.2012). Klar erkennbar die blitzeblanken neuen elektrischen Übernahmestationen aus dem 380kV-Netz (gelber  Pfeil) - für Details bitte mehrfach das Foto durch Anklicken vergrößern.

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Aufnahme vom 15. März 2012

Die festzustellenden Bauaktivitäten zu Beginn des Monats März sind den geäußerten Antragsabsichten vom 21.03.2012 weit voraus. Aber das geht nur, wenn die Uhren rückwärts ticken.

Warum sagt uns E.ON nicht, was schon seit Wochen intern im Hause E.ON entschieden wurde und inzwischen sichtbare Bauaktivität ist ? Hat man denn immer noch nichts aus den richterlichen Entscheidungen zu Datteln4 gelernt ? Scheinbar nicht.

E.ON kannte das OVG-Urteil wohl schon lange vor seiner Verkündung

Anders ist es kaum erklärlich, dass der Baufortschritt bereits Mitte März - und vor dem Urteil - so weit fortgeschritten war.

Ein Schlag ins Gesicht der klagenden Parteien gegen das Monsterkraftwerk

Inzwischen weiß es auch der letzte Osterhase im Löringhof: das Kraftwerk ist gegen geltendes Recht gebaut, alle Genehmigungen sind rechtwidrig. Das Kraftwerk ist ein Schwarzbau! Nur die Tatsache, dass die Teilgenehmigungen 1-3 nicht beklagt wurden, hatte E.ON die Möglichkeit eröffnet, das Kraftwerk - in Teilen - weiter zu bauen.

Für die Gewerke der Teilgenehmigung 4 = TG4 (Gleisanschluss für Brennstoffanlieferung einschließlich Werksbahnhof u. einige Änderungen von Maschinenhaus etc.) als auch der TG5 (Hilfsdampferzeuger, Kohlelager mit Verteilern, Siloanlagen uam. und auch die Anlagen zur Energieableitung mit Umrichtern & Freischaltanlage) gilt aber ein Baustopp. Diese Arbeiten dürfen nicht weiter verfolgt werden.

Wenn nun auch dieser Restbaustopp durch ungehemmten Bau einer neuen Bahnstromversorgungseinheit unterlaufen wird, dann ist dies ein Schlag ins Gesicht der klagenden Parteien, die unter erheblichem Aufwand und viel persönlichem Einsatz den im Moment geltenden Rechtszustand erstritten hatten.

Bau einer angeblich ´provisorischen Bahnstrom-Umrichter-Anlage´ kommt dem Weiterbau von Datteln4 gleich

Es fragt sich auch, was die zuständige Bezirksregierung  treibt, die mehrfach in der Vergangenheit die Überwachung des Baustopps bestätigt hatte. Wie kann es dann sein, dass hier Bauaktivitäten stattfinden ?

Wenn diese Umrichteranlage tatsächlich weitergebaut und fertiggestellt würde, dann wäre dies kein Provisorium - wie E.ON verniedlichend meint. Das entspräche dem Weiterbau von Datteln4.

Kein zwingender Grund für das “Provisorium” erkennbar

Dass die Versorgung mit Bahnstrom nicht alleine von Datteln4 abhängt, zeigte schon das Angebot der STEAG, von Lünen aus die Leistung von Alt-Datteln übernehmen zu können. Die dann aus Lünen zu liefernde zusätzliche Bahnstromleistung von 303 MW (=Leistung von Da I-III) müßte dort per Frequenzumrichtung erzeugt werden. Die für Da4 vorgesehenen Umrichter könnten so in Lünen ihre Dienste verrichten. Dort ohne rechtliche Beanstandung.

Es ist kein zwingender Grund oder ein schützenswertes Interesse dafür erkennbar/vorhanden, eine bestehende Rechtslage durch einen Sonderantrag und eine darauf folgende Sondergenehmigung aufzuweichen. So etwas würde - ohne jede Not - alleine E.ON in die Hände spielen und die erstrittenen Rechte der Kraftwerksgegner völlig aushebeln.


Fotos : © 2012 by aufpunkt.de

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15 Kommentare
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  1. Haben also die Stimmen aus dem Volk, die da sagen “Die machen ja sowieso was sie wollen” oder “Da kannste eh nix gegen machen” wieder mal Recht ?!

    Wenn es so ist, wie es hier steht, dann mißachtet E.ON die Grundlagen eines demokratischen und gesellschaftlichen Zusammenlebens. Das wäre das, was man auch auf E.ON-Seite gerne für sich selbst in Anspruch nimmt.

  2. @ Hannelore

    genau so iss es

  3. aufpunkt.de hat -wie immer- sachlich berichtet.
    Ich schreibe auch ganz sachlich: Es ist zum Kotzen.

  4. Fragliche Zuständigkeiten ob die Bezirksregierung Münster oder der RVR für weitere Genehmigungen verantwortlich ist und überwacht, hat E-on schamlos ausgenutzt um seine Interessen wahrzunehmen.
    Was macht eigentlich die örtliche Bauaufsichtsbehörde? Kümmert diese sich ausschließlich nur um den unerheblichen Neigungswinkel des Dachstuhles auf einer Garage in Horneburg?

  5. Wir haben inzwischen eine Anfrage an die Bezirksregierung in Münster gerichtet, mit der Bitte um Informationen zu den jüngsten Bauaktivitäten und deren Grundlagen.

  6. Warum sollte es nach sovielen Jahren plötzlich anders sein.
    Selbst das OVG hat damals festgestellt, das e.on erst plant, dann baut und dann erst nach einer Genehmigung fragt!!
    Mich wundert nichst mehr!
    Wo ist eigentlich Frau Krasnici, die meldet sich doch sonst immer zu Wort und gibt ihre Weisheiten zum besten??
    Hat sie plötzlich zu diesem Thema nichts mehr zu sagen…….
    Was macht die BZR, warum meldet sie sich nicht??

  7. Wir haben inzwischen Antwort von der Bezirksregierung in Münster erhalten:

    die von Ihnen geschilderten Bauaktivitäten haben nichts mit Bautätigkeiten der Fa. E.ON zu tun. Die dortigen Anlagen einer Feldversuchsanlage sind durch die Stadt Datteln genehmigt worden. Ich bitte Sie, sich für nähere Informationen an Hr. Beckmann vom Bauordnungsamt der Stadt Datteln zu wenden.

    Nach Auskunft der Stadt Datteln soll es sich um ein Versuchsprojekt der Uni Dortmund handeln mit dem Hintergrund einer Kapazitätserhöhung von Hochspannungsfreileitungen mit Blick auf den erhöhten Transportbedarf von Nord nach Süd.

    Bedenklich auf jeden Fall, dass weder E.ON noch die Stadt Datteln es bei diesem sensiblen Grundstück (mit Baustopp belegt) es für notwendig hielten, die Öffentlichkeit noch die BezReg zu informieren!

    Und warum hatte die BezReg von sich aus keine Kenntnis von den Bauaktivitäten ? Denn schließlich liegt die regelmäßige Überwachung des Baustopps bei ihr ! Finden die regelmäßigen Baustellenkontrollen nur auf dem Papier statt ?

    Über den Feldversuch werden wir separat berichten. Die dort verwendete Technik gibt Anlass zur weiteren Recherche.

    aufpunkt.de bedauert, die Bauaktivitäten zum Feldversuch in den Zusammenhang mit dem Bau der Umrichteranlage gestellt zu haben. Ein frühzeitiges transparente Informationsverhalten des Vorhabenträgers oder der Stadt Datteln hätten diesen Verdacht erst garnicht aufkommen lassen.

    Grundsätzlich ist dem beabsichtigten Bau der Umrichteranlage weiter zu widersprechen.

  8. @ Morpheus: Wie wäre es mal mit einer Korrektur der Meldung und Entfernung meines Namens inkl. Entschuldigung aufgrund Falsch-Meldung!?

    @ Silverstar: Wieso soll ich mich melden, es ist kein E.ON-Thema.

    @ Redaktion: Wie wäre es einfach mal mit einer Anfrage, dann kann ich gerne jederzeit gerne Stellung beziehen und derartige Falschmeldungen können verhindert werden - sofern man wert auf sorgfältige Berichterstattung legt ;). Ihren Hinweis “Bedenklich auf jeden Fall, dass weder E.ON noch die Stadt Datteln es bei diesem sensiblen Grundstück (mit Baustopp belegt) es für notwendig hielten, die Öffentlichkeit noch die BezReg zu informieren!” ist leider ebenfalls nicht ganz richtig, es ist Aufgabe von Amprion und der Uni hierzu zu informieren und übrigens gibt einen Teilbaustopp.

  9. Ich bin gerade auf diese Diskussion auf „aufpunkt.de“ gestoßen und kann zur Aufklärung beitragen.

    Bei den oben geschilderten Vorgängen handelt es sich um ein Projekt der Übertragungsnetzbetreiber Amprion und Transnet BW zusammen mit der Technischen Universität Dortmund. Die Projektpartner untersuchen auf der bestehenden, derzeit aber nicht genutzten, rund 2400 Meter langen 380 kv-Freileitungsstrecke vom Kraftwerksstandort Datteln zum Punkt Mengender Heide in Datteln, ob Gleichstrom- und Wechselstrom gemeinsam auf bestehenden Masten betrieben werden können. Die von der Bundesregierung im vergangenen Jahr forcierte Energiewende verlangt den massiven und schnellen Ausbau des bestehenden Übertragungsnetzes. Die Nutzung der Höchstspannungsgleichstrom-Technik (HGÜ) auf bestehenden Freileitungsgestängen würde den Transport großer Strommengen in Nord-Süd-Richtung wesentlich erleichtern. Die Versuche sind die Grundlage, um dann ein erstes Projekt einer solchen Leitung aus dem nördlichen Rheinland bis nach Baden-Württemberg umzusetzen.

    Die Versuche laufen seit Mitte März und werden voraussichtlich Ende Mai abgeschlossen sein. Die nötige Baugenehmigung wurde von der Stadt Datteln erteilt. Mit E.on hat der gesamte Vorgang nichts zu tun. E.on hat uns lediglich die Fläche zur Durchführung der Versuche zur Verfügung gestellt. Mit Umrichtern und Freischaltanlagen der E.on hat der Versuch nichts zu tun. Nach Abschluss der Versuche werden sämtliche Anlagen vollständig wieder abgebaut.

    Wir veröffentlichen dazu unter http://www.amprion.net eine Presseinfo. Heute steht dazu schon was in der FAZ:

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiewende-ein-stromsprinter-soll-neue-netze-ueberfluessig-machen-11727692.html

    Und auch die Waltroper Zeitung berichtet heute.

    Über den Fortgang der Versuche werde ich hier weiter berichten. Bei Fragen kann man sich gerne an mich wenden.

    Marian Rappl
    Amprion GmbH
    Rheinlanddamm 24
    44139 Dortmund
    Tel. 0231 438 3679
    E-Mail marian.rappl@amprion.net

  10. @ Marian Rappl

    zu ihren Ausführungen stellen sich folgende Fragen:

    1. wie kann in der FAZ bereits von erfolgreichen Versuchen in Datteln berichtet werden, wenn diese doch gerade erst begonnen haben und bis Ende Mai dauern ?

    2. der grösste Teil der 2,4 km langen Versuchsstrecke liegt ausserhalb des E.ON-Geländes, die Masten Nr. 3 bis Nr. 9 befinden sich auf Dattelner bzw. Waltroper Gebiet. Die Gegend ist nahezu unbewohnt (bis auf die Feldhasen des Löringhof und ein paar neugierige Spaziergänger). Hat die Wahl dieser Einsamkeit eine Bewandnis ?

    3. Dazu stellt sich die Frage, ob in diesem Bereich ein gefahrloses Betreten des Geländes in jedem Fall sichergestellt ist ? Insbesondere der Abspannmast Nr. 3 liegt unmittelbar an einem gern begangenen Wirtschaftsweg.

    4. Die Dimensionen der Versuchsaufbaukomponenten gehen deutlich über eine Laborgröße hinaus. Welche Spannungen, Ströme, Blitzschläge, Magnetfelder, Ionenwolken u.ä. werden an der Versuchsanlage ausprobiert und welche Wechselwirkungen gibt es ?

    5. Gibt es so etwas wie ein Versuchsprogramm, und kann man es einsehen ?

    6. Was hat die Stadt Waltrop zu den Versuchen gesagt ?

  11. @ Franziska Krasnici

    Wir können nicht erkennen, wieso mit dem Sach- und Wissensstand vom 7.04.2012 eine Falschmeldung verbreitet wurde. Die inhaltlichen Widersprüche sind durch die neueste Nachrichtenentwicklung als aufgeklärt anzusehen. Und wenn bei manchem Leser der Eindruck einer Falschmeldung entstanden sein sollte, so haben Sie sich Solches selber zuzurechnen. Über die Feldversuche hätten Sie u.E. nach nicht nur berichten können/sollen, sondern sogar müssen - und nicht nur auf Nachfrage. Der Vorhabenträger eines Großprojektes wie Datteln4, der inzwischen serienweise rechtliche Schelte erfahren durfte, d.h. dessen Handeln sich mehrfach gegen geltendes Recht herausstellte, der hat nicht nur ein passives Informationsrecht, sondern ganz besonders eine aktive Informationspflicht. Das sehen wir jedenfalls so. Und wohl nicht nur wir.

    Eine nachträgliche Korrektur scheidet aus. Der Artikel wäre nicht mehr authentisch.

  12. @ Die Redaktion

    Hallo,

    hier meine Antwort :

    zu 1: Unsere Versuche sind noch nicht abgeschlossen, da schreibt die FAZ etwas Falsches.

    zu 2: Nein, diese Strecke bot sich an, da wir in unserem Netz kaum Leitungen haben, die für längere Zeit abgeschaltet sind.

    zu 3: Im öffentlich zugänglichen Bereich sind lediglich kleinere Messeinrichtungen installiert, die aber alle entsprechend gesichert sind.

    zu 4: Wir messen hier unter realen Bedingungen 400kV-Gleichstrom: allerdings fließt kein Strom, sondern es liegt nur Spannung an. Eine Gefahr für Dritte geht von dem Versuch nicht aus, alle gesetzlichen Grenzwerte werden eingehalten.

    zu 5: Unsere Versuchsreihen werden nach derzeitigen Planungen noch den Mai über andauern, danach wird die Anlage komplett abgebaut.

    zu 6: Der Versuchsaufbau wurde durch die zuständigen Behörden genehmigt

    Mit freundlichen Grüßen
    Marian Rappl
    Amprion GmbH
    Leiter Unternehmenskommunikation/Energiepolitik
    Rheinlanddamm 24, 44139 Dortmund

  13. @ Franziska Krasnici - lfd. Nr. 8 der Kommentare

    Auf Recherche-Anfragen bei E.ON verzichten wir. Wir setzen auf verlässliche Quellen.

    Angesichts der katastrophalen Lage des Projektes Datteln4 kann der lapidare Hinweis, Amprion und die Uni Dortmund hätten informieren müssen, nur als weiteres Indiz für das bei E.ON fehlende Fingerspitzengefühl gesehen werden. Immer sind es die Anderen, die Aufgaben haben, nur E.ON nicht. Wir werden sehen, wie diese - von E.ON fortgesetzte Sicht der Dinge - an anderer Stelle gewürdigt wird.

  14. …und gerade gab es eine Beitrag zu den Versuchen im heute-journal. Kann mann morgen im Internet ansehen.

  15. Der Thread wurde geschlossen.